Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
1. Geltungsbereich  
(1) Diese "Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen" gelten sowohl für das vorliegende als auch für alle künftigen Geschäfte, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. 
(2) Diesen Bedingungen entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt. Sie gelten durch die Erteilung des Auftrages als ausgeschlossen, falls wir nicht etwas Gegenteiliges schriftlich bestätigen. 
2. Auftragserteilung, Vertragsabschluss  
(1) Alle unsere Angebote sind freibleibend. Ein an uns gerichteter Auftrag führt erst dann zu einem wirksamen Vertrag, wenn wir den Auftrag schriftlich bestätigen oder prompt erfüllen. 
(2) Mit der Auftragserteilung akzeptiert der Kunde diese Bedingungen. 
(3) Mündliche, fernmündliche, telegrafische oder durch vergleichbare Medien vermittelte Vereinbarungen sind nur rechtsgültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. 
3. Konstruktionsänderungen, Farbabweichungen  
(1) Abweichungen zu den Produktbildern, in Form und Farbe sind uns gestattet; sie berechtigen den Käufer nicht zu Beanstandungen. 
4. Lieferung, Lieferfristen 
(1) Der Versand erfolgt in Österreich ab Lager auf Gefahr des Empfängers. 
(2) Wenn wir nicht in unserer Auftragsbestätigung bestimmte Weisungen des Bestellers für den Versand bestätigen, so versenden wir nach unserem Ermessen und ohne Haftung für die Art der Verfrachtung. 
(3) Porto- und Verpackungsspesen werden pauschal berechnet. 
(4) Unsere Angaben über Lieferfristen sind nur als annähernd und unverbindlich anzusehen. Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht verschuldet oder die wir nicht zu vertreten haben, im Besonderen durch Nichteinhaltung der Termine seitens unserer Vorlieferanten, durch höhere Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen oder gleichartige Ereignisse verzögert, so verlängert sich unsere Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. In allen anderen Fällen ist ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzuges erst nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von vier Wochen bei Inlands- und sechs Wochen bei Auslandsware zulässig. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind bei leichter Fahrlässigkeit unsererseits ausgeschlossen.(5) Der Käufer kann Teillieferungen nicht zurückweisen. Diese gelten als einzelnes Geschäft im Sinne dieser Bedingungen. 
5. Mängelhaftung und Schadenersatz  
(1) Beanstandungen erkennbarer Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb einer Woche schriftlich erfolgen; für die Rechtzeitigkeit gilt die Postaufgabe. Die genannte Frist läuft bei Bahnversand vom Eintreffen der Lieferung auf der Bahnstation, sonst vom Eintreffen beim Empfänger. 
(2) Nach Ablauf von sechs Monaten ab dem vorhin genannten Zeitpunkt ist jede Mängelrüge ausgeschlossen. 
(3) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. 
(4) Wir haften nicht dafür, dass die gelieferte Ware für die vom Käufer in Aussicht genommenen besonderen Zwecke geeignet ist, es sei denn, diese Zwecke sind schriftlich Vertragsinhalt geworden . 
(5) Wir behalten uns vor, unsere Gewährleistungsverpflichtungen nach unserer Wahl, entweder durch gänzlichen oder teilweisen Austausch der Ware oder durch entsprechende Preisminderung, zu erfüllen. 
(6) Wegen beanstandeter Mängel zurückgesandte Waren nehmen wir nur an, wenn wir vorher schriftlich zugestimmt haben. Verursachen unberechtigte Mängelrügen Nachprüfungen, so hat uns der Käufer damit verbundene Kosten der Prüfung zu ersetzen. 
6. Eigentumsvorbehalt  
(1) Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er alle seine Verbindlichkeiten aus der laufenden Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat. 
(2) Für die Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes verpflichtet sich der Käufer, die gelieferte Ware pfleglich und schonend zu behandeln und uns von einem allfälligen Zugriff Dritter auf die Waren unverzüglich zu verständigen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, verschlechtert sich seine Kreditwürdigkeit erheblich oder macht er von der gelieferten Ware einen erheblich nachteiligen Gebrauch, so sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Waren zurückzunehmen ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist. 
7. Preise  
Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. 20% gesetzlicher Mehrwertsteuer. 
8. Zahlung, Zahlungsbedingungen  
(1) Wir liefern (derzeit) generell nur per Vorauskasse. 
9. Gerichtsstand  
(1) Streitigkeiten zwischen den Vertragsteilen aus dem vorliegenden Geschäftsfall hat ausschließlich das sachlich zuständige Bezirksgericht in Wr. Neustadt zu entscheiden. 
(2) Auf den vorliegenden Geschäftsfall ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. 
(3) Sollten einzelne Verkaufs-, Liefer- oder Zahlungsbedingungen nichtig oder rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. 
 

Fa. Bine Maywald
Mollardgasse 56
1060 Wien
Tel.: +43 678 128 41 59 
E-Mail: shop@binem-arts.at